Berlin-Mitte, den 15. Oktober 2014
Blackheart V
Mit dieser textlichen Ergänzung zu meinen Überlegungen in Blackheart I bis IV (November 2012) in Form von chronologischen Kommentaren der eben zurückliegenden Sozialreformen und Betrachtungen der heutigen bundesdeutschen Sozialgesetze im Zusammenhang auch mit dem Steuerwesen, möchte ich meine Vorschläge und Kritik zur Verbesserung der Situation in der Gesellschaft endgültig abschließen.
Die Debatte um höhere Gerechtigkeit für alle BürgerInnen scheint derzeit ignoriert und hintan gestellt zu sein: schicke Baubooms stehen im Vordergrund, jedenfalls muss es uns BerlinerInnen heute so erscheinen.
Die bundesdeutsche Dauerarbeitslosigkeit seit dem Jahre 1974 von ständig mindestens über einer Million Arbeitslose ist nicht beseitigt, und die Langzeitarbeitslosigkeit verschärft sich, zudem außerdem bis oft zum gleitenden Übergang in die Altersarmut.
Mittlerweile sind alle relevanten zentralen Lebensbereiche wie Mietpreispolitik, Rentenpolitik, Familienpolitik und Frauenförderung miteinander so misslich zu Lasten des Lebens in Armut verzahnt, dass eine umfassende Reform statt additiver Maßnahmen unumgänglich erscheint.
Der Regelsatz wurde nunmehr auf 391 € pro Monat erhöht und wird zum 01. Januar 2015 auf 399 € pro Monat erhöht werden. Und als weitere sozialpolitische Forderungen steht nichts weiter als eine geldliche Erhöhung des Regelsatzes um vielleicht 50 € pro Monat im Raum.
Dies löst aber keines der grundlegenden Probleme einer modernen Solidarpolitik auf höherem Niveau in einer fortgeschrittenen, freiheitlichen Zivilgesellschaft, die sich angesichts hoher Bildung und Kulturleistungen ihrer BürgerInnen auch eher schadlos einem Paradigmenwechsel widmen kann und sollte. –
renatestraetling 